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Moskau, die Hauptstadt von Russland

 

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Departement für außenwirtschaftliche und internationale Beziehungen

Departement für außenwirtschaftliche und internationale Beziehungen

Unterstellung: Bürgermeister Moskaus

Grundaufgaben:

  • die Erarbeitung einer Strategie der Wechselbeziehungen zwischen Moskau und ausländischen Partnern im Bereich Zusammenarbeit und die Vorlegung der entsprechenden Vorschläge dem Bürgermeister Moskaus;
  • Erarbeitung und Beteiligung an der Realisierung einer einheitlichen Politik im Bereich außenwirtschaftliche und internationale Beziehungen von Moskau sowie einer Politik im Bereich Heranziehung von ausländischen Investitionen zur Wirtschaft Moskaus und der Schutz dieser Investitionen;
  • die Durchführung der Zusammenarbeit Moskaus mit internationalen (darunter auch regionalen) Organisationen, einschließlich Teilnahme der Stadt Moskau an ihrer Tätigkeit als Mitglied dieser Organisationen sowie Koordinierung von Fragen bezüglich der Beteiligung der Exekutivorgane Moskaus an internationalen Organisationen;
  • die Koordinierung der internationalen Zusammenarbeit der Exekutivorgane Moskaus mit ausländischen Partnern zwecks der Durchführung der einheitlichen Politik Moskaus im Bereich außenwirtschaftliche und internationale Beziehungen und der Ausübung der internationalen Rechten und Pflichten der Stadt Moskau;
  • die Koordinierung der Tätigkeit von Exekutivorganen im Bereich Heranziehung von ausländischen Investitionen zu städtischen Programmen und Projekten, die Erarbeitung von Maßnahmen zur Erhöhung der Attraktivität der städtischen Programme für ausländische Investoren sowie die Bildung einer Datenbank über Investitionsprojekte.

Gründungsdatum: 1956 als Außenabteilung des Mosgorispolkoms. 2003 wurde die Abteilung in das Departement für internationale Beziehungen umgewandelt. 2007 wurde zur Vereinigung von Koordinierungsfunktionen in allen Bereichen der internationalen Tätigkeit der Verwaltung Moskaus auf der Grundlage des Departements für internationale Beziehungen, des Komitees für außenwirtschaftliche Tätigkeit und des Währungs- und Finanzamtes das Departement für außenwirtschaftliche und internationale Beziehungen gegründet. Die Tätigkeit des Departements wird in enger Zusammenarbeit mit dem Außenministerium Russlands ausgeübt.

Tätigkeiten des Departements

Zur Zeit unterhält Moskau Beziehungen mit mehr als 150 Städten und Regionen und arbeitet im wirtschaftlichen Bereich mit 198 Ländern der Welt zusammen. Am intensivsten entwickelt sich die Zusammenarbeit mit Berlin, Wien, Athen, Prag, Genv, Düsseldorf, Sofia, mit einigen Bundesländern Deutschlands — Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Brandenburg — sowie mit Athen, Wien, Krakow, Brandenburg, Genua. Es ist eine bedeutende Entwicklung der Beziehungen mit folgenden Städten bemerkbar: in der Region Asien und der Nahe Osten — mit Peking, Hanoi, Jakarta, Tel Aviv und Rabat, in Südamerika — mit Quito, Havana, La Paz und Bogota. Neue Geschäftsverbindungen sind mit Karakas, der Hauptstadt der Bolivarischen Republik Venezuela, aufgenommen. Es sind auch die Wechselbeziehungen zwischen Moskau und Bukarest erneut.

2008 fanden die Treffen des Bürgermeisters Moskaus mit den Präsidenten von Bulgarien, Vietnam, Zypern, Korea und Tschechien sowie mit dem Sultan Omans statt. Es wurden Unterhandlungen mit den Regierungen von Athen, Berlin, Wien, Prag, Krakow, Karakas, Leipzig, Bukarest, Genua, Tel Aviv, Jerusalem, Rabat, Jakarta, Brandenburg, Bayern, Flandern und des Staates Westaustralien geführt.

Moskau-Tage fanden in Prag, Krakow, Sofia und Pridnestrovje und Moskau-Wirtschafts-Tage in Wien, Bayern, Düsseldorf und Hessen statt. In Genf wurde eine Präsentation von Moskau erfolgreich durchgeführt. In Moskau wurden Wirtschaftstage für Wien, Bayern, Düsseldorf und Hessen organisiert.

Der Außenhandelsumsatz Moskaus für 9 Monate des Jahres 2008, in Vergleich mit der entsprechenden Periode des Jahres 2007, ist 1,6-fach größer geworden und beträgt jetzt mehr als 223 Mio. USD — das macht ca. 39% des Staatsaußenhandelsumsatzes.

Der Anteil der Hauptstadt im russischen Export beträgt 37%, d.h. 135,5 Mio. USD, und im russischen Import (Ergebnisse für 9 Monate des Jahres 2008) 42,5%. Der voraussichtliche Anteil im ganzen Umfang der in der RF 2008 herangezogenen ausländischen Investitionen beträgt ca. 40—45 %. Moskau hat Investitionen aus 120 Ländern bekommen. Auf die 5 aktivsten Investoren — Zypern, Großbritannien, Luxemburg, Frankreich und Deutschland — entfiel mehr als 80% des fremden Auslandskapitals.

Hilfe für ausländische Investoren bieten die “Investitionspforten Moskaus” — ein Spezialportal für internationale Zusammenarbeit im Bereich Investitionen, das “Portal für Außenhandelsinformationen” und die Tätigkeit der Moskauer Agentur für die Unterstützung von Export und Investitionen.

Moskau ist die einzelne Stadt in der Welt, die einen Direktvertrag über eine Zusammenarbeit mit der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) abgeschlossen hat und ein aktives Mitglied vieler bekannter internationaler Organisationen ist, wie z.B. des Komitees der Gemeinden und Regionen des Europarates, der Weltorganisation “Vereinigte Städte und Gemeinden”, der Internationalen Versammlung der Haupt- und Großstädte u.a. Die Regierung der russischen Hauptstadt beteiligt sich regelmäßig an der Internationalen Konferenz der Bürgermeister der Weltstädte und an den Sitzungen der 2004 auf der Anregung der Moskauer Regierung gegründeten Organisation “Die vier Bürgermeister Europas” (Moskau, Berlin, London und Paris). 2008 wurde Moskau Mitglied der Organisation der Welterbestädte und nahm an Maßnahmen der Organisation “Vereinigte Städte und Gemeinden” teil. 2009 wird in Moskau eine ordentliche Sitzung des Verwaltungsrates von Metropolis — der Assoziation der größten Weltstädte — stattfinden.

Das Ziel der zur Unterstützung der Heimatgenossen gerichteten Tätigkeit Moskaus war die weitere Konsolidierung der russischen Diaspora im Ausland. Eine bedeutende Rolle in dieser Tätigkeit spielen hergebrachtermaßen das Moskauer Heimatgenossenhaus und das Internationale Rat russischer Heimatgenossen — eine führende Organisation im Bereich Konsolidation der russischen Welt. 2008 wurde für dies Ziele 251,1 Mio. Rubel zugewiesen, in demselben Jahr wurde ein ordentliches Komplexes mittelfristiges Zielprogramm für die Durchführung der Staatspolitik hinsichtlich russischer Heimatgenossen im Ausland für die Jahre 2009 bis 2011 gebilligt. 2009 soll das Gesetz Moskaus “Über die Unterstützung der Heimatgenossen im Ausland durch Staatsorgane Moskaus” verabschiedet werden.

Ein bedeutendes Beitrag der russischen Hauptstadt zur Erfüllung der Programme für die Unterstützung der Heimatgenossen sowie zur Aktivierung der Zusammenarbeit mit der russischen Diaspora im Ausland und zu ihrer Konsolidierung wurde in der internationalen Konferenz “Heimatgenossen und russische Regionen” (Mai 2008) festgestellt. Die zur Unterstützung der Heimatgenossen im Bereich Kultur, Ausbildung und Sport gerichtete Tätigkeit Moskaus und des Internationalen Rates russischer Heimatgenossen wurde im Vortrag des russischen Außenministers S.V. Lavrov in der Weltkonferenz der Heimatgenossen (Oktober 2008) positiv geschätzt.

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